Endlich frei: Die IG Metall begrüßt die Aufhebung der Urteile gegen den früheren Präsidenten Brasiliens Luiz Inácio "Lula" da Silva

Jörg Hofmann: "Ein guter Tag für die Demokratie" in Brasilien

Am Montag wurden politisch motivierte Korruptions-Urteile gegen den Ex-Präsidenten und ehemaligen Gewerkschaftsführer aufgehoben. Der IG Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann bezeichnete den Freispruch als "Sieg der Gerechtigkeit und einen guten Tag für die Demokratie".

Brasiliens Oberstes Gericht hat die Korruptions-Urteile gegen den ehemaligen Präsidenten Lula da Silva aufgehoben. Die Fälle müssen nun von einem Bundesgericht in Brasília neu aufgerollt werden. Damit ist Lula zwar noch nicht endgültig freigesprochen, aber es steigen die Chancen auf ein politisches Comeback bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr.

IG Metall begrüßt das Gerichtsurteil zugunsten von Lula

Der IG Metall-Vorsitzende und Präsident von IndustriALL Global Union, Jörg Hofmann, begrüßte die Entscheidung: "Das ist ein Sieg der Gerechtigkeit und ein guter Tag für die Demokratie. Die weltweiten Proteste, die schon Ende 2019 zu seiner Haftentlassung geführt haben, waren erfolgreich. Am Ende wird unser Freund und Kollege Lula da Silva frei sein!“

Werden die Urteile vom Bundesgericht nicht wieder in Kraft gesetzt, könnte der populäre Politiker bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr antreten. Der charismatische Ex-Gewerkschaftsführer war von 2003 bis 2010 Präsident. Der Großteil der brasilianischen Arbeiterklasse schätzt ihn, weil er Millionen von Menschen aus der Armut geholt hatte.

Politische Verfolgung eines engagierten Gewerkschafters

Lula  hatte stets alle Vorwürfe als politisch motiviert zurückgewiesen. In einem Fall trat er im April 2018 eine mehrjährige Haftstrafe bereits an. Seit November 2019 befindet er sich aber wieder auf freiem Fuß. International anerkannte, unabhängige Juristinnen und Juristen, darunter die ehemalige Bundes-Justizministerin Herta Däubler-Gmelin, hatten die Verfahren und Urteile scharf kritisiert und sie als rein politisch motiviert bezeichnet. Die IG Metall hatte Lula zusammen mit dem Internationale Gewerkschaftsbund und dem Dachverband IndustriALL Global Union während der ganzen Zeit unterstützt und seine Freilassung und ein faires rechtsstaatliches Verfahren gefordert.

Mehr Informationen: Solidarität mit Lula und den brasilianischen Gewerkschaften
(Beschlossen während des 24. Ordentlichen Gewerkschaftstages der IG Metall vom 10. bis 17.10.2019)