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13.04.2015
Sozialwahlreform gescheitert

Eine Reform der sozialen Selbstverwaltung und der Sozialwahlen, wie im Koalitionsvertrag geplant, kann vorerst als gescheitert angesehen werden.

Zwischen den Fraktionen von SPD und Union kam keine Einigung zustande.

Nicht zuletzt deshalb, weil DGB, IG Metall und BDA gemeinsam gegen obligatorische Urwahlen aufgetreten sind.

Auch eine Ermöglichung zur Entwicklung von Online-Wahlverfahren wurde nicht umgesetzt.

Damit gilt für die kommende Sozialwahl 2017 mit großer Wahrscheinlichkeit das bestehende Recht.

Aus Sicht der IG Metall ist keine Reform besser als eine schlechte Reform. Andererseits unterbleiben nunmehr Reformschritte zur Stärkung der Selbstverwaltung, für die die IG Metall geworben hat.

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