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23.03.2018
Gesamt- und Konzernbetriebsrat: Stellungnahme zum Fahrradleasing

Bosch bietet Bruttoentgeltumwandlung aus Nichttarifbestandteilen – Gleicher Vorschlag für Schaeffler wurde von Arbeitgeber nicht freigegeben

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir wollen hiermit auf die erneut angestoßene Diskussion zur Bruttoentgeltumwandlung für Diensträder eingehen. Ein von Fahrradleasing-Befürwortern gerne zitiertes Beispiel ist Bosch. Dort wurde zwischen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite vereinbart, dass Nichttarifbestandteile umgewandelt werden, wie etwa die Erfolgsbeteiligung. Dies ist aus Sicht der IG Metall unproblematisch, der Tarifvorbehalt greift nicht. Der Gesamt- und Konzernbetriebsrat bei Schaeffler hat mit Rückendeckung der IG Metall die gleiche Lösung für Schaeffler vorgeschlagen. Der Arbeitgeber hat dies jedoch nicht freigegeben.

Modelle zur Bruttoentgeltumwandlung für Dienstfahrzeuge werden inzwischen sozialrechtlich als problematisch angesehen. Sie können zu finanziellen Forderungen der Sozialkassen an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer führen. Deshalb wälzen die Leasinggesellschaften das Risiko in Einzelverträgen auf die Beschäftigten ab, die das Leasingmodell wählen. Der Gesamt- und Konzernbetriebsrat unterstützt jede sinnvolle Maßnahme zur Gesundheitsförderung bei Schaeffler. Aber sie muss seriös und gesetzeskonform sein.

Mehrfach wurde in der Diskussion zuletzt die Firma Areva in Erlangen als "vorbildlicher" Arbeitgeber genannt. Areva ist tarifgebunden und bietet seinen Beschäftigten trotzdem ein Fahrradleasing über Bruttoentgeltumwandlung an. Dabei hat die Firma aber weder den Betriebsrat noch die IG Metall als zuständige Gewerkschaft eingebunden. Somit ist dieses Modell nicht rechtskonform. Das Haftungsrisiko tragen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Fahrradleasing nutzen. Für Schaeffler ist dies kein gangbarer Weg. Der Vorschlag des Gesamt- und Konzernbetriebsrats ist tarif- und gesetzeskonform.

Mit kollegialen Grüßen
Gesamt- und Konzernbetriebsrat von Schaeffler

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