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28.05.2019
Friedrich-Ebert-Stiftung: Energiesteuern sozialverträglich gestalten!

Die Parteistiftung der SPD fordert, bei der Umweltpolitik stärker die soziale Frage zu berücksichtigen – Ökologie und Soziales müssen in der Transformation zusammengedacht werden

Ein nationaler CO2-Preis kann die Energiewende sozial gerechter machen. Voraussetzungen dafür sind, dass erneuerbarer Strom deutlich günstiger wird, die Kosten für fossile Energieträger dagegen steigen, die höheren Preise für alle Verbraucherinnen und Verbraucher ohne Ausnahmen gelten und möglichst viele bestehende Steuern und Umlagen durch das Aufkommen ersetzt werden.

Davon profitieren besonders Menschen mit geringem Einkommen und Unternehmen. Eine solche mit dem EU-Recht und dem Grundgesetz vereinbare Reform soll zum Ziel haben, jedem Haushalt und Unternehmen die finanzielle Grundlage zu bieten,
um verantwortungsvoll und praktikabel in Effizienztechnologien und erneuerbare Energien zu investieren bzw.
das Konsumverhalten entsprechend daran auszurichten.

Um die gewünschte Wirkung – eine Verringerung des CO2-Ausstoßes – zu erzielen, braucht es eine verursachergerechte,
sozialverträgliche und technologieoffene Umsetzung, die Bürokratie abbaut sowie Planungssicherheit und Innovationen fördert. Die vorliegende Kurzstudie des Soziologen Stephan Lessenich im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt diesbezüglich Wege auf.

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