Der IG-Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann spricht im Handelsblatt über Auto-Kaufprämien als Teil eines Konjunkturprogramms, sinnvolle Hilfen für die Unternehmen und Auswege aus der tiefsten Industrierezession der Nachkriegsgeschichte
Laut einer Umfrage des Unternehmerverbands "Gesamtmetall" klagen etwa 80 Prozent der Unternehmen über fehlende Bestellungen. Um diese anzukurbeln, werden aktuell Kaufprogramme für die Automobilindustrie gefordert.
Denn die wichtigste Industrie Deutschlands leidet derzeit unter starken Umsatzverlusten. Für das Gesamtjahr werden 25 % Verlust erwartet. Zwei Drittel der Firmen haben bereits ihre Produktion heruntergefahren. Auch im Fahrzeugbau allgemein und bei Metallerzeugnissen herrscht eine große Betroffenheit Nur in Maschinenbau und Elektroindustrie merkt man noch wenig vom Konjunktureinbruch.
Alleine in der deutschen Automobil- und Autozulieferindustrie arbeiten gut 800.000 Menschen. Dazu kommen weitere hunderttausende überwiegend hochbezahlte und hochqualifizierte Beschäftigte bei industrienahen Dienstleistern oder in der Chemieindustrie. Ein wesentlicher Teil des deutschen Wohlstands hängt demnach an der Automobilbranche. Daher ist es aus Sicht der IG Metall durchaus berechtigt, sich Gedanken über eine Stärkung der Branche zu machen, in der tiefsten Industrierezession der Nachkriegsgeschichte. Doch dies darf aus Sicht der IG Metall kein "Weiter-So" bedeuten, mit Kaufsubventionen für spritschluckende SUVs.
Der Erste Vorsitzende der IG Metall, Jörg Hofmann, knüpft an ein staatliches Konjunkturprogramm zugunsten der Autoindustrie jedoch diese drei Voraussetzungen: Es müsse zu einer (1) deutlichen Senkung der Emissionswerte der Autoindustrie beitragen und (2) unmittelbar beschäftigungs- und produktionswirksam sein - vor allem bei den Zulieferern. Und drittens sei auch den Herstellern selbst ein nennenswerter Eigenbeitrag abzuverlangen. "Der Steuerzahler darf nicht die ohnehin gewährten Rabatte finanzieren", zitiert das Düsseldorfer "Handelsblatt" den IG Metall-Vorsitzenden Jörg Hofmann. Dies sei ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit und wichtig für die gesellschaftliche Akzeptanz.
Für großen öffentlichen Unmut hat in diesem Zusammenhang die Ankündigung von BMW gesorgt, einerseits Staatshilfen wie Kurzarbeitergeld in Anspruch zu nehmen und eine staatlich finanzierte Kaufprämie zu fordern, aber gleichzeitig den Aktionären 1,6 Milliarden Euro an Dividenden auszahlen zu wollen. Dies lasse sich der Gesellschaft nicht vermitteln, wurden zahlreiche Stimmen aus Politik und Medien laut. Der Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) fordert denn auch statt der Subventionierung von Autokäufen eine staatliche Mobilitätsprämie, um die Autoindustrie nicht einseitig zu bevorzugen. Diese steuerliche Subvention solle jeder Bundesbürger erhalten und nach eigenem Gusto für Mobilität ausgeben können – vom Fahrrad über den öffentlichen Personennahverkehr bis hin zu Bus und Auto.
