Der Spielwarenhersteller Geobra Brandstätter hat heute vor dem Arbeitsgericht Nürnberg eine schwere Schlappe kassiert. Das Unternehmen wollte die gesamte IG Metall-Fraktion aus dem Betriebsrat ausschließen lassen - zu Unrecht.

Die IG Metall-Mitglieder im Betriebsrat von Playmobil/Geobra Brandstätter konnten einen Erfolg im sogenannten "Hitzepausen-Streit" erzielen. Den acht Kolleginnen und Kollegen hatte das Unternehmen vorgeworfen, als IG Metall-Fraktion gegen die vertrauensvolle Zusammenarbeit verstoßen zu haben: unter anderem mit einem Flugblatt in der Sommerhitze 2018, worin sie über die rechtlichen Regelungen informieren wollten.

Dieser Aktion des Arbeitgebers konnte das Arbeitsgericht Nürnberg nicht folgen und stellte klar: Wer Betriebsräte ausschließen lassen möchte, muss dafür Beweise für grobe Pflichtverletzungen liefern. Und das sei im vorliegenden Fall nicht gegeben.
Für die IG Metall Bayern kam der Gerichtsbeschluss keineswegs überraschend. Bezirksleiter Johann Horn: "Auch bei einem Spielwarenhersteller muss gelten: Beschäftigte sind kein Spielzeug." Die rechtlichen Hürden, Betriebsräte auszuschließen, seien zurecht hoch.

Bereits seit mehreren Jahren verzeichnet die IG Metall systematische Behinderungen bei Geobra Brandstätter. So musste sie etwa gerichtlich durchsetzen, dass die Gewerkschaft mit einer eigenen Liste zur Betriebsratswahl 2016 antreten konnte. Betriebsratsmitglieder und Beschäftigte beklagten Abmahnwellen. "Das Problem bei Playmobil ist nicht der sogenannte Hitzestreit, sondern eine kalte Unternehmensstrategie den Beschäftigten gegenüber", sagte Horn. Rechtliche Scheingefechte dienten nur dazu, Betriebsräte von ihren eigentlichen, gesetzlichen Aufgaben abzuhalten. IG Metall-Bezirksleiter Horn: "Wir hoffen, dass sich das Unternehmen jetzt besinnt und zu Recht und Respekt zurückkehrt: gegenüber Beschäftigten, der gesetzlichen Mitbestimmung und den gewählten Betriebsratsmitgliedern."